Le Groupe parlementaire du Parti démocratique informe que M. Gilles BAUM assumera la fonction de président du groupe parlementaire pour la période de législature 2023-2028.

Die Bilanzkonferenz der DP-Fraktion zur letzten parlamentarischen Sitzungsperiode war geprägt von den Spätfolgen der Covid-Pandemie und den unmittelbaren Folgen des Krieges in der Ukraine.

Gilles Baum hat kürzlich in der Abgeordnetenkammer eine Interpellation zum Luxemburger Weinbau beantragt. In den Augen des Ostabgeordneten ist der Weinbau nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unser Land, auch das traditionelle Weinwissen ist ein Teil des nationalen Erbes. Deshalb ist es der DP wichtig, dass das Parlament das Thema regelmäßig aufgreift.

Lex Krieps wurde 1946 im englischen Guildford geboren. Warum in England? Weil seine Mutter - eine gebürtige Irin - sich dort wohlfühlte, um ihre drei Kinder zur Welt zu bringen. Auch wenn sie ein Jahr zuvor zu ihrem Mann – dem Widerständler, Offizier und späteren Minister Emile Krieps - nach Luxemburg gekommen war. Daher steht in Lex’ Reisepass AlexandER und nicht AlexandRE.

Der ‚luxemburgische Weg‘ - die Mischung aus Impfung und sanitären Regeln - ist das richtige Vorgehen im Kampf gegen die Pandemie. Das war die Botschaft unseres Fraktionsvorsitzenden Gilles Baum bei der Abschlusspressekonferenz der DP-Fraktion.

Ende April gab es in der Abgeordnetenkammer eine große Orientierungsdebatte über den Kulturentwicklungsplan1.0. Ein Plan, der die Arbeit im parlamentarischen Kulturausschuss schon einigen Jahren beschäftigt, und der heute – mitten in der Covid-Krise – eine ganz andere Bedeutung hat wie 2018.

Wie sieht die Arbeit der DP Abgeordneten in der Abgeordnetenkammer aus?

Sebastien Gudenburg und David Wilson

Mit Paul Helminger verliert Luxemburg einen Politiker, der das Land und die Stadt Luxemburg stark geprägt hat. Paul Helminger war ein Politiker, der die Dinge bewegte. Ein Mann, für den Modernisierung kein Schlagwort war, sondern eine Aufgabe, für die er sich von ganzem Herzen engagierte: als Diplomat, als Kabinettschef, als Staatssekretär, als Abgeordneter, als Bürgermeister der Stad Luxemburg und...

Mit den letzten Parlamentswahlen gelang der Präsidentin der DP Osten der Sprung in die Abgeordnetenkammer und seitdem ist sie eine der jüngsten Abgeordneten auf dem ‚Krautmarkt‘. Wir haben mit der Anwältin über ihre politischen Prioritäten, ihre Sorgen um die Unternehmen und die lokalen Herausforderungen für die Gemeinde Echternach gesprochen.

Es wurde uns zugetragen, dass einige liberale Hebammen noch keine Einladung zur Covid-19-Impfung erhalten haben. Die DP-Abgeordnete Carole Hartmann hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt, ob dieses Problem bekannt ist und ob andere Angehörige der Gesundheitsberufe betroffen sind.

„Die erste Aufgabe des Staates und der Gemeinden ist es, die Sicherheit der Bürger zu garantieren. Da hapert es gewaltig, am Bahnhof und auch in Bonneweg, dabei ist dies kein neues Phänomen“, so die Feststellung der Bürgermeisterin der Stadt Luxemburg Lydie Polfer in der Abgeordnetenkammer, im Rahmen einer Aktualitätsstunde über die öffentliche Sicherheit.

2015 hat die Luxemburger Kreativwirtschaft einen Mehrwert von rund 400 Millionen Euro geschaffen und mehr als 7.000 Leute beschäftigt. In einer erweiterten Frage an den Mittelstandsminister wollte der DP-Abgeordnete André Bauler wissen, wie sich der Sektor seither entwickelt hat und welche Perspektiven die Zukunft offenhält.

Gerade jetzt, während der Pandemie, brauchen junge Menschen Perspektiven, um mit der psychischen Belastung fertig zu werden. In einer erweiterten Frage wollte DP-Abgeordneter Claude Lamberty daher vom Bildungsminister wissen, welche Auswirkungen die Krise auf die psychische Gesundheit junger Menschen hat und was gegen die Prävention von Jugendgewalt unternommen wird.

Die Corona-Pandemie mit ihren mehr oder weniger schweren Lockdowns hat unsere Wirtschaft ausgebremst und die Aufnahme ihrer Aktivitäten erschwert. Die Regierung hat daher eine Reihe von finanziellen Hilfsmitteln und Maßnahmen beschlossen, um der wirtschaftlichen Unsicherheit entgegenzuwirken und Arbeitsplätze zu sichern.

Die Pandemie belastet viele Menschen psychisch. Höchste Zeit, mehr über mentale Gesundheit zu reden.

Seit Beginn der Pandemie sind unsere Gesundheit und unser Gesundheitssystem erneut in den Vordergrund des Interesses gerückt: insbesondere die Angehörigen der Gesundheitsberufe. Aus diesem Grund wurde das Thema im Parlament in einer Interpellation erörtert.

Der Europäische Verband territorialer Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Luxemburg ist eine Initiative des Europäischen Parlaments zur Stärkung der Zusammenarbeit in den Grenzregionen.

Die Corona-Krise hat gezeigt wie wichtig ein performantes Gesundheitswesen – und vor allem auch Krankenhäuser – sind.

Welchen Beitrag können Technologien, die Kohlendioxid aus der Luft herausfiltern zum Klimaschutz leisten? Die Abgeordnetenkammer ging in einer Aktualitätsstunde auf diese Frage ein.

Flexiblere Arbeitszeiten – und das für alle! In der ersten Ausgabe des DP-Magazins haben wir die Telearbeit vorgestellt, die es den Menschen ermöglicht, weniger Zeit im Stau zu verbringen und damit mehr Zeit für sich und ihre Familien zu haben. Flexiblere Arbeitszeiten sind jedoch seit langem ein wichtiges Anliegen der DP, für das wir uns auch in Zukunft engagieren. Ein Schritt in Richtung flexiblerer...

Teambuilding Im Oktober organisierte die DP-Fraktion einen Tag, an dem das gesamte Team die Vorhaben für das kommende Parlamentsjahr formulierte. Im neuen Hotel Mama Shelter wurde gemeinsam gearbeitet, gelacht und diskutiert. Der Mitarbeiterstab der Fraktion ist in den letzten Monaten erheblich gewachsen, daher war der Tag eine prima Gelegenheit, den Teamgeist zu fördern. Hier stellen sich die...

Die DP ist überzeugt, dass jeder Mitarbeiter selber weiß, wie er am besten arbeitet. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber wünschen sich mehr Flexibilität - für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder für eine bessere Anpassung der Arbeit an das wirtschaftliche Umfeld.

Anne Glesener

Der Impfstoff ist der bester Weg zurück zur Normalität. Er hilft un unser Gesundheitssystem zu schützen und wieder in den Genuß unserer Freiheit zu kommen.

Der Mittelstandsminister Lex Delles hat 3 zusätzliche Hilfen ins Leben gerufen, die besonders denen Sektoren helfen, die am schwersten von der Corona-Krise betroffen sind: Horeca, Tourismus, Kultur und Veranstaltung

Zusammen mit der Abgeordneten Simone Beissel werfen wir ein Blick auf die Luxemburger Verfassung: auf ihre Geschichte, ihre Wichtigkeit in der Gesellschaft und auf die Arbeiten an der Verfassungsreform um sie an das 21. Jahrhundert anzupassen.

In der Abgeordnetenkammer wird demnächst das neue Mediengesetz gestimmt. Zu diesem Anlass haben wir mit Guy Arendt, Vorsitzender der zuständigen parlamentarischen Kommission gesprochen.

„Der Haushalt 2021 ist ein außerordentlicher Haushalt für außergewöhnliche Zeiten“, sagte Finanzminister Pierre Gramegna bei der Vorlage des Haushaltsplans im Oktober. Dank der zukunftsorientierten Finanzpolitik konnte die Staatsverschuldung in den letzten Jahren trotz Rekordinvestitionen schrittweise reduziert werde. Ohne die Coronakrise wäre die Verschuldung sogar auf das Niveau von 2011 gesunken. Luxemburg...

Der DP-Abgeordnete Gusty Graas hat in den letzten 2 Jahren das Benelux-Parlament präsidiert. Dieses Parlament legt den Regierungen in Brüssel, Den Haag und Luxemburg Berichte und Empfehlungen zu Fragen vor, die die drei Partnerländer betreffen.

Luxemburg ist eins der wenigen Länder der Welt, das vom Triple A profitiert. Dieses bestmögliche Rating wird von unabhängigen Ratingagenturen vergeben und betrifft die Kreditwürdigkeit eines Landes. Das Rating bestimmt die Wahrscheinlichkeit, dass ein Land seine Schulden bezahlen kann oder nicht.

Kurz vor den politischen Sommerferien hat die DP-Fraktion traditionell ihre Bilanz vor der Presse gezogen Die Fraktion habe die neue Legislaturperiode mit viel Eifer und Fleiß begonnen, so Präsident Gilles Baum. Mit der Erhöhung des Mindestlohns, der Einführung eines zusätzlichen freien Tages und der Verkürzung der Praktika im Öffentlichen Dienst konnten gleich im ersten Jahr viele Punkte des Koalitionsvertrags...