Am 11. Juni entscheiden sie, wer für die nächsten sechs Jahre das Sagen in ihrer Gemeinde hat – ob als Bürgermeister, Beigeordneter oder Ratsmitglied.
Die DP ist seit jeher fest in den Kommunen verwurzelt. Umso stolzer bin ich als Generalsekretärin, dass wir in den Proporzgemeinden wiederum mit mehr DP-Listen zur Wahl antreten. Auch die Gesamtzahl der DP-Kandidaten stieg.
Auf unserem Kommunalwahlkongress am vergangenen Samstag in Esch-Belval haben wir gemeinsam mit Hunderten von Mitgliedern unsere Wahlkampagne unter dem Motto ‚No bei dir.‘ gestartet.
Unser Programm zielt darauf ab, das Zusammenleben in unseren Gemeinden zu stärken, miteinander zu arbeiten und nah bei den Menschen zu sein.
So wollen wir gemeinsam den Weg zu einer lebenswerteren, nachhaltigeren und sozialeren Gemeinde gehen. Eine Gemeinde, in der wir von einer hohen Lebensqualität profitieren können.
Deshalb unterstützen wir eine zukunftsorientierte Politik, die die Bedürfnisse aller Generationen in den Mittelpunkt stellt. Das geht von den Betreuungsstrukturen für unsere Jüngsten, über die Schule, bis hin zu den Einrichtungen für jene Menschen, die nicht mehr alleine leben können oder wollen.
Wir wollen aber auch Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammenbringen. Für die DP gibt es kein Nebeneinander, sondern nur ein Miteinander.
Die DP ist bürgernah und weiß, dass die Wohnungskrise endlich effektiv und konkret bekämpft werden muss. Dazu gehört, dass die Kommunen schnellstmöglich ihr eigenes Bauland freigeben. Aber auch Alternativen werden von uns unterstützt, ich denke da z.B. an einfachere Verfahren zum Bau von ‚Tiny Houses‘.
Auch der Straßenverkehr macht uns allen Probleme. Für die DP sind die Stärkung des ÖPNV, besser organisierte Ampelanlagen, Umgehungsstraßen oder ‚Shared Spaces‘, unterschiedliche Wege zur Lösung dieses Problems. Radfahrer müssen im urbanen Raum sicher und schnell ans Ziel kommen.
Nachhaltige Gemeinden haben Vorbildfunktion, denn Klimaschutz kann auch vor Ort gestärkt werden. Die DP will mittelfristig klimaneutrale Kommunen erreichen.
Auf kommunaler Ebene gibt es aber auch noch Spielraum, um weiter Energie einzusparen, insbesondere durch energetische Sanierungen. Deshalb brauchen wir mehr Energieberatung; sowohl für den Bürger, als auch für die öffentliche Hand.
Die DP setzt sich für den Erhalt des Einzelhandels in den Stadtkernen ein, fördert weiterhin Gewerbegebiete und schafft so Arbeitsplätze auf lokaler Ebene. Auch dies trägt zur Attraktivität und Lebendigkeit unserer Städte und Dörfer bei.
Wenn es um bürgernahe Politik geht, kommt man an mehr Transparenz nicht vorbei. Daher muss die Kommunikation in den Gemeinde modern, digital, interaktiv und zielgerichtet sein. Apropos digital: Die DP spricht sich klar für einen Ausbau der digitalen Verwaltung aus, die wir sicherer machen und auf mehr Anwendungen ausweiten wollen.
Die Stärke der Demokratischen Partei ist ihre Offenheit und ihr Pragmatismus.
Wir tragen keine ideologischen Scheuklappen, sondern kümmern uns um die wirklichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger, egal woher sie kommen und wie lange sie schon hier leben.
Wir blicken nicht zurück, sondern optimistisch nach vorne. Wir haben keine Angst vor der Zukunft, aber wir wollen sie gestalten.
Das Leben der Menschen heute und morgen besser machen! Dafür machen wir Politik. No bei dir. No bei iech!