Am vergangenen Mittwoch wurde der Großteil des sogenannten Krisenpakets in der Abgeordnetenkammer verabschiedet. Das gesamte Paket hat ein historisches Ausmaß von über 830 Millionen Euro. Auf diese Weise hilft die Regierungskoalition sowohl den Menschen als auch der Wirtschaft, die Energiekrise und die sich daraus ergebende Inflation abzufedern.
Die Solidarität ist das Leitmotiv sämtlicher Maßnahmen. Niemand soll im Regen stehen gelassen werden. Weder die Bürgerinnen und Bürger noch die Wirtschaft.
Mit der Umsetzung des ersten Teils des Tripartite-Abkommens wird der Kaufkraftverlust der Arbeitnehmer, selbständigen Unternehmer, Pensionierten und Auszubildenden durch den Steuerkredit „Energie“ im Wert von 530 Millionen Euro kompensiert. Dies ist eine bedeutende Maßnahme, mit der die Kaufkraft in Luxemburg bestmöglich gesichert werden soll. Es geht vor allem um die Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen, deren Kaufkraftverlust kompensiert oder sogar überkompensiert wird.
Mit einer zusätzlichen Maßnahme wollen wir Planungssicherheit für die Betriebe gewährleisten: Zu diesem Zweck liegen jetzt zwölf Monate zwischen zwei Indextranchen.
Des weiteren ist eine Energieprämie für besonders einkommensschwache Menschen eingeführt worden, und die Indexierung des Kindergelds bleibt bestehen. Die Studentenbeihilfen sind erhöht worden.
Ich möchte aber auch an das zeitlich begrenzte Einfrieren der Mieten bis Jahresende erinnern, und daran, dass die Regierung die Preise des Benzins, Diesels und Heizöl bereits um 7,5 Cent pro Liter heruntergesetzt hat. Andere gezielte Anpassungen – z. B. die Erhöhung des Mietzuschusses – befinden sich derzeit auf dem Instanzenweg.
Liebe Zuhörerinnen,
Liebe Zuhörer,
Da ich vorhin von Steuerkrediten für Privatpersonen gesprochen habe, mit denen die Verschiebung einer Indextranche kompensiert wird, möchte ich kurz drei Beispiele dafür geben, was das ganz konkret für den Geldbeutel bedeutet.
Eine Person in der Steuerklasse 1 mit unqualifiziertem Mindestlohn wird 41,76 Euro mehr erhalten, im Vergleich zu einer Indexauszahlung.
Bei einer alleinerziehenden Familie in der Steuerklasse 1a mit 4.200 Euro brutto Lohn sind es 29,16 Euro mehr.
Und bei einem berufstätigen Paar in der Steuerklasse 2 mit einem Gehalt von 3.000 beziehungsweise 3.500 Euro kommen 43,73 Euro mehr heraus.
Sie sehen, dass es bei den untersten Einkommen ein Pluszeichen gegenüber einer Indextranche ist. Darüber hinaus wird der Steuerkredit – im Gegensatz zur Indextranche – nicht besteuert.
Natürlich weiß keiner von uns, wie die Situation sich weiterentwickeln wird. Sollte es aber zu einer weiteren Verschlechterung kommen, dann wird die Regierung ein weiteres Mal mit den Sozialpartnern zusammenkommen, um zusätzliche Maßnahmen zu diskutieren.
Bis dahin ist jetzt der größte Teil des Krisenpakets umgesetzt, um unsere Betriebe am Leben zu erhalten und um die Kaufkraft der Bürger zu stärken.
- Dafür engagiert sich die DP und dazu stehen wir auch.
- Es war dies von Anfang an das Ziel der DP und dazu stehen wir auch.
- Der DP ist, war und bleibt es ein wesentliches Anliegen, den Menschen und Betrieben unter die Arme zu greifen.
- Nur so können wir die gesellschaftliche Kohäsion im Land garantieren. Dies ist und bleibt die Überzeugung der DP (und dementsprechend handeln wir auch).
