Der Rückzug der Türkei aus der Istanbuler Konvention – ein Rückschlag für Frauen und Frauenrechte

In der Nacht zum 20. März ist die Türkei aus der Instanbuler Konvention zurückgetreten. Was bedeutet das für die Mädchen und Frauen im Land? Wie steht die luxemburgische Regierung hierzu? Was wird die europäische Union in dieser Situation unternehmen? Können die Vereinten Nationen hier Einfluss nehmen, um diese Entscheidung umzukehren? Der Abgeordnete Gusty Graas hat den Außenminister und die Ministerin für Gleichstellung zu diesen Fragen befragt.

« Ce 19 mars 2021, la Turquie a quitté la Convention d’Istanbul, premier instrument au monde pour prévenir et combattre la violence contre les femmes. Désormais, le gouvernement du président Recep Tayyip Erdogan, n’est plus dans l’obligation d’adopter une législation réprimant les violences domestiques et d’autres abus y compris le viol conjugal et la mutilation génitale féminine.

La prévention de la violence, la protection des victimes et la répression des auteurs ne sont donc plus assurées. Les femmes se retrouvent proies abandonnées par leur gouvernement, dans une société où, pour une grande partie, la culture, la tradition et le concept de l’’honneur’ promeuvent une misogynie qui continue à peser lourd sur leurs libertés individuelles.

Alarmé par ce développement, le groupe ‘UN Women’ a fait part de ses soucis et préoccupations dans une prise de position à la suite du retrait de la Turquie de la charte. Outre l’existence alarmante de violences contre les femmes, le groupe a évoqué l’augmentation des violences depuis la crise sanitaire, et urge la Turquie de reconsidérer la décision du retrait. Des articles de presse évoquent une augmentation inquiétante de meurtres chaque année, le chiffre noir étant encore plus élevé si les assassinats officiellement déclarés comme suicides sont également pris en compte.

Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre des Affaires étrangères et européennes et à Madame la Ministre de l’Égalité entre les Femmes et les Hommes:

  • Quels sont les conséquences immédiates pour les filles et femmes en Turquie ?
  • Quelle est la position du Luxembourg envers cette décision et quelles conséquences en tirera le Grand-Duché ?
  • Est-ce que l’Union européenne cherchera le dialogue avec le gouvernement turc à ce sujet ? Est-ce que l’Union européenne a prévu des sanctions contre la Turquie pour cause de la décision du retrait de la Convention d’Istanbul ?
  • La résolution 1325 (2000) du Conseil de Sécurité des Nations Unies fixe au niveau national et international entre autres les objectifs de prévenir les violences sexuelles contre les femmes et les violences basées sur le genre et exige des membres un renforcement des mécanismes de protection dans ce contexte. Quelle sera la réaction des Nations Unies, dans le cadre de la décision turque d’ôter les femmes de leur droit de mener une vie en toute sécurité ? »

Antwort

Der Rückzug der Türkei aus der Istanbuler Konvention erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die COVID-19-Pandemie zu einer weiteren Eskalation der Gewalt gegen Frauen und Mädchen auf der ganzen Welt geführt hat. Die luxemburgische Regierung bekräftigt ihre Unterstützung und erklärt ihre Bereitschaft, weiterhin gemeinsam gegen alle Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu kämpfen. Luxemburg bedauert die Entscheidung des türkischen Präsidenten aus dem Istanbuler Übereinkommen zurückzutreten zutiefst. Es steht jedem Staat frei, internationale Verträge zu unterzeichnen und zu ratifizieren – dies gesagt, bleibt die Türkei an die internationalen Instrumente gebunden, die sie ratifiziert hat oder denen sie beigetreten ist, insbesondere an das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, dessen Bestimmungen die Türkei respektieren muss.

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