Frachtschëff Transportschëff
Die Pläne für die Schaffung eines neuen Schifffahrtskanals, der das Mittelmeer und das Schwarze Meer verbindet, haben national und international starke Kritik hervorgerufen. Laut einem kürzlich veröffentlichten offenen Brief, der von 104 ehemaligen türkischen Admiralen unterzeichnet wurde, würde der Bau dieses Kanals gegen die Montreux-Konvention verstoßen. Vor diesem Hintergrund hat unser Abgeordneter Gusty Graas eine Reihe von Fragen an die zuständigen Minister gestellt. Er wollte unter anderem wissen, ob diese Konstruktion tatsächlich gegen die Bestimmungen der Montreux-Konvention verstößt und welche internationalen Konsequenzen sich daraus ergeben würden.

« La Turquie envisage de créer un nouveau chenal navigable reliant la Méditerranée et la Mer Noire, à l’instar d’un bypass du Bosphore. Ce projet, d’ailleurs déjà présenté en 2011 par l’ancien Premier Ministre Recep Tayyip Erdogan, suscite de vives critiques nationales et internationales. Selon 104 anciens amiraux turques, signataires d’une lettre ouverte, la réalisation de ce chenal violerait la Convention de Montreux signée en 1936 et menacerait ainsi l’exercice de la libre circulation dans les détroits des Dardanelles et du Bosphore, ainsi que dans la Mer Noire.

A ce sujet j’aimerais poser les questions suivantes à Messieurs les Ministres :

  • Est-ce que la construction de ce chenal serait contraire aux dispositions de la Convention de Montreux ?
  • Est-ce que la réalisation de ce projet pourrait permettre à la Turquie d’exercer le contrôle sur les transports maritimes en matière d’énergie et militaires entre la Mer Noire et la Méditerranée?
  • Est-ce que ce projet ne pourrait pas provoquer de nouvelles tensions avec la Bulgarie et la Roumanie, voir même avec l’Ukraine et la Russie ?
  • Est-ce que ce projet, réanimé au cours d’une visite de la Présidente de la Commission Européenne et du Président du Conseil européen, ne pourrait pas entraver davantage les relations, d’ailleurs déjà très tendues, avec la Turquie ?
  • Face à ce problème, les États-Unis d’Amérique sont en train de développer une stratégie individuelle. Un accord de défense avec la Grèce leur confère un statut prioritaire dans l’utilisation du port grec Alexandroupoli,  porte d’entrée vers les Balkans et la mer Noire à valeur hautement stratégique pour la marine américaine. Quelle pourrait être une réaction de l’Union européenne ?»

Möchten Sie eine Übersetzung dieser parlamentarischen Anfrage auf Deutsch ?

Teilen:

Facebook
Twitter
LinkedIn
Email
WhatsApp

Weitere parlamentarische Fragen

Wie ist die Qualität des Essens in unseren Krankenhäusern?

Eine gesunde und ausgewogene Ernährung trägt nachweislich zu einem besseren Heilungsprozess bei und verringert das Risiko von Komplikationen. Die DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann haben in diesem Zusammenhang die Gesundheitsministerin unter anderem dazu befragt, wie gut die Qualität des Essens in unseren Krankenhäusern ist, ob vorrangig regionale Produkte verwendet werden und ob darauf geachtet wird, dass auch vulnerabele Patienten ausreichend essen.

weiterlesen...

Mehr Rechtssicherheit vor dem Arbeitsgericht?

Wurde ein Personalvertreter aufgrund eines schwerwiegenden Fehlverhaltens suspendiert, kann ein Arbeitgeber die gerichtliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangen, z.B. über einen Gegenanspruch. Den DP-Abgeordneten Corinne Cahen und Carole Hartmann wurde jedoch mitgeteilt, dass der Präsident des Arbeitsgerichts diese Anträge wiederholt ablehne. Dies führt zu Problemen bei der Durchsetzung des Arbeitsrechts und zu rechtlichen und finanziellen Schwierigkeiten für den Arbeitgeber. Die DP-Abgeordneten wollten daher vom Arbeitsminister wissen, wie er den entsprechenden Paragraphen im Arbeitsgesetzbuch auslegt, ob die Ablehnung des Gegenanspruches durch den Präsidenten des Arbeitsgerichts gesetzeskonform ist und ob für mehr Rechtssicherheit gesorgt werden müsste.

weiterlesen...

Sind unsere Krankenhäuser auf Cyberangriffe vorbereitet?

Cyberangriffe auf Krankenhäuser sind in Europa keine Seltenheit. Aus diesem Grund hat die EU einen Aktionsplan zur Verbesserung der Cybersicherheit im Gesundheitssektor gestartet. Der DP-Abgeordnete Gusty Graas hat die Gesundheitsministerin dazu befragt, wie oft Krankenhäuser hierzulande Ziel von Cyberangriffen gewesen sind, wie gut die Krankenhäuser in Simulationsübungen reagiert haben und welche Empfehlungen entwickelt wurden.

weiterlesen...

Wie ist der Stand der Zahngesundheit in Luxemburg?

Eine deutsche Studie zeigt, dass Kariesprobleme in den letzten Jahrzehnten deutlich zurückgegangen sind. Parodontitis hingegen ist immer noch eine Volkskrankheit. Der DP-Abgeordnete André Bauler hat bei der Gesundheitsministerin nachgefragt wie die Lage in Luxemburg aussieht, ob die Präventionspolitik angepasst werden muss und wie sich die Zahl der Zahnärzte im Land entwickelt hat.

weiterlesen...