Die DP hat in den letzten Monaten ihrem Ruf als verantwortungsvolle Partei alle Ehre gemacht. Unsere Regierungsmitglieder haben die richtigen Entscheidungen zum Wohl des Landes getroffen. Jeder von ihnen hat in seinem Ressort bewiesen, dass in Krisenzeiten auf sie Verlass ist.
Der Krisenmanager
Luxemburg ist unter der Führung von Premierminister Xavier Bettel gut versorgt. „Wenn es dem Land gut geht, sollten es den Menschen noch besser gehen“, lautete unser Motto in der letzten Legislaturperiode. Der DP-Premierminister hat nun gezeigt, wie man Luxemburg auch in stürmischen Zeiten regiert.
Es gibt Eigenschaften, die einen guten Staatsmann ausmachen: Das unermüdliche Engagement für Land und Leute ist sicherlich eine davon.
Xavier Bettel hat diese Qualität am Sonntag, den 19. Juli 2020, auf beeindruckende Weise unter Beweis gestellt. Nachdem er weitere 100 Millionen Euro für den Kampf gegen das Virus in Brüssel erreicht hatte, kehrte er nach Luxemburg zurück, um sicherzustellen, dass der Ministerrat die notwendigen Beschlüsse trifft, um das Wiederaufflammen der Pandemie in den Griff zu bekommen.
Die Pressekonferenz war gerade vorbei, da saß Xavier Bettel wieder im Auto, um über die Zukunft des europäischen Hilfsprojekts in Brüssel mit zu entscheiden.
Politik mit Herz und Seele für Jung und Alt
Wir leiden alle unter den Konsequenzen der Pandemie. Es sind vor allem die schutzbedürftigen und älteren Menschen die vom Lockdown betroffen sind. „Mir hat jeden Tag das Herz geblutet, wenn ich in Kontakt mit Menschen aus Alters- und Pflegeheimen war, die sich nach ihren Familien sehnten”, klagte Corinne Cahen während des digitalen DP-Kongresses.
Der Familienministerin war es ein besonderes Anliegen, dass Besuche und Ausflüge in Pflegeeinrichtungen so schnell wie es geht wieder möglich werden: „Weil auch unsere älteren Mitmenschen das Recht auf höchstmögliche Lebensqualität haben. Das schulden wir ihnen. “
Kindern die bestmögliche Zukunft bieten: Dies ist das Ziel von Bildungsministers Claude Meisch. ‚Homeschooling‘ mag eine Erfahrung gewesen sein, die in Zeiten der Not gut funktioniert hat, aber Lehrer und Lehrerin im Klassenzimmer sind nicht zu ersetzen. Claude Meisch hat die Rückkehr in die Schulen und die Betreuungseinrichtungen so organisiert, dass sich unsere Kinder in einer sicheren Umgebung wieder auf ihre Zukunft vorbereiten und sie ihre Schulkameraden wieder sehen können.
Während des Lockdowns haben Lehrer und Eltern ihr Möglichstes getan, um das Lernen im Rahmen der ‚Schoul doheem‘ zu Hause aufrechtzuerhalten. Trotz all dieser Bemühungen wissen wir jedoch, dass es Schüler gibt, die aus dem einen oder anderen Grund Nachholbedarf haben. In den letzten zwei Wochen der Sommerferien wurden auf Anregung des Bildungsministers kostenlose Nachhilfekurse organisiert, um diese Lernverzögerung und die daraus resultierenden Ungleichheiten zu beheben.
„Die Regierung lässt niemanden im Regen stehen“
Die verantwortungsvolle Haushaltspolitik von Finanzminister Pierre Gramegna trägt Früchte: Solide öffentliche Finanzen haben es ermöglicht, schnell ein umfassendes Stabilisierungspaket in Höhe von rund 11 Milliarden Euro für Unternehmen, Start-ups, Angestellte, Freiberufler und Künstler zu entwickeln.
In diesem Zusammenhang hat Mittelstandsminister Lex Delles eine Fülle von Hilfen und Finanzzuschüsse bereitgestellt, die schnell und einfach an Unternehmen ausgezahlt werden.
Auch der soziale Aspekt ist in den letzten Monaten nicht zu kurz gekommen: Denken wir nur an die Kurzarbeit, die viele Menschen ihren Job erhalten hat. Bis Ende des Jahres wird der Staat garantieren, dass kein Angestellter in Kurzarbeit weniger als den Mindestlohn verdienen wird.
Ein klares Zeichen für den sozialen Zusammenhalt ist auch die Erhöhung des Zuschusses zu den Lebenshaltungskosten (Allocation de vie chère). Auf Vorschlag der Familienministerin Corinne Cahen hat die Regierung beschlossen, diese Hilfe für 2020 rückwirkend zu verdoppeln. Auf diese Weise sollten Menschen mit niedrigem Einkommen unterstützt werden, auch wenn sie einen Arbeitsvertrag haben.
Innovative Wege aus der Krise
Für die DP kann es kein einfaches ‚Zurück‘ geben. Wir werden die richtigen Lehren aus der Krise ziehen und die Gelegenheit nutzen, ein neues Kapitel für Luxemburg aufzuschlagen. Der Minister für den Öffentlichen Dienst, Marc Hansen, hat mit der Telearbeit den Grundstein gelegt, um sich auf die Arbeitswelt von morgen vorzubereiten. Eine Arbeitswelt mit flexibleren Arbeitszeiten und mehr Zeit für Familie und Freizeit. Um innovative Wege aus der Krise zu finden, muss man auf die Wissenschaft vertrauen. Claude Meisch hat genau das als Hochschulminister getan, indem er frühzeitig auf die Forderung von Experten nach mehr Coronatests reagierte und das Large-Scale-Testing anregte. Luxemburg ist auf diesem Gebiet der weltweite Vorreiter und kann mit seinen umfangreichen Testkapazitäten schnell auf Neuinfektionen reagieren.
Neustart Luxemburg
Um die Wirtschaft nach der Coronakrise wieder in Schwung zu bringen, hat die Regierung eine ganze Reihe von Maßnahmen ins Auge gefasst. Tourismusminister Lex Delles setzt dabei auf lokale Maßnahmen: „Einkaufen zu Hause“ sichert nicht nur Arbeitsplätze und hilft vielen kleinen und mittleren Unternehmen wieder auf die Beine zu kommen, sondern kommt auch der Umwelt zugute. Unser Appell: Dieses Jahr heißt es „Vakanz doheem“! Der 50-Euro-Gutschein kommt da genau richtig.
